1. Gegenstand der Nutzungsbedingungen
(1) Die Brainceps UG (haftungsbeschränkt), Kirchhörder Str. 49, 44229 Dortmund, (nachfolgend „Diensteanbieter“ genannt) stellt die Anwendung ZYGAPO über die Website www.zygapo.com sowie die App-Stores von Google (Google-Play-Store) und Apple (iOS-App-Store) sowie gegebenenfalls als gesondert installierbare Desktop-Anwendung zur Verfügung (nachfolgend auch „APP“ genannt). Mittels der APP werden die Kopf- und Schulterhaltung des Nutzers während er vor dem Bildschirm sitzt in Echtzeit analysiert und an eine bessere Haltung erinnert sowie durch gezielte Übungen hierbei unterstützt. Darüber hinaus bietet die APP unter anderem Übungen, Fragebögen und Bewegungstests sowie die Visualisierung von Aktivität und Fortschritt. Die APP beinhaltet ein Trainingsprogramm für die bewusste Wahrnehmung und Anpassung der eigenen Körperhaltung. Sie bietet u. a. personalisierte Trainingsinhalte, die sich basierend auf den Rückmeldungen der Nutzer anpassen, Möglichkeiten zur Beobachtung von Trainingsaktivität und Krankheitsverlauf, Möglichkeiten zum Testen der Bewegungsfähigkeit sowie edukative Inhalte zu der Gesundheit des Stütz- und Bewegungsapparats.
(2) Die APP verwendet künstliche Intelligenz (KI), um Bewegungen des Nutzers zu analysieren und eine Empfehlung zu einer besseren Körperhaltung zu geben. Die Empfehlungen basieren auf zuvor trainierten Modellen. Die hierfür erforderliche Auswertung erfolgt – soweit technisch möglich – lokal auf dem Endgerät des Nutzers. Eine Übermittlung von Kamerabildern oder Videoaufnahmen an Server des Diensteanbieters oder Dritte findet nicht statt; verarbeitet werden lediglich abstrakte Haltungsmuster und Bewegungsdaten.
(3) Die APP dient ausschließlich der allgemeinen Gesundheitsförderung und Prävention. Die APP ist nicht als medizinisches Produkt klassifiziert und ersetzt keine medizinische Diagnose oder Behandlung. Bei bestehenden Beschwerden oder chronischen Erkrankungen ist vor der Nutzung der APP ärztlicher Rat einzuholen. Nähere Informationen zu den Funktionen der APP (nachfolgend auch „Dienste“ genannt) finden sich in der Leistungsbeschreibung auf der Website bzw. in dem jeweiligen APP-Store.
(4) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Zurverfügungstellung der Dienste durch den Diensteanbieter und die Nutzung dieser Dienste durch Sie als ordnungsgemäß angemeldeten Nutzer.
(5) Informationen zum Diensteanbieter erhalten Sie hier.
2. Änderungen der Nutzungsbedingungen
(1) Der Diensteanbieter ist berechtigt, jederzeit Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies aufgrund von gesetzlichen oder funktionalen Anpassungen der Website geboten ist, zum Beispiel bei technischen Änderungen.
(2) Eine Änderung oder Ergänzung wird dem Nutzer spätestens sechs Wochen vor ihrem Wirksamwerden per E-Mail angekündigt, ohne dass die geänderten oder ergänzten Bedingungen im Einzelnen oder die Neufassung der Bedingungen insgesamt übersandt werden müssten; es genügt die Unterrichtung über die vorgenommenen Änderungen oder Ergänzungen. Der Diensteanbieter wird in der Ankündigung einen Link mitteilen, unter dem die Neufassung der Nutzungsbedingungen insgesamt eingesehen werden kann.
(3) Bei Änderungen der Umsatzsteuer ist der Diensteanbieter zu einer dieser Änderung entsprechenden Anpassung der Vergütung für den kostenpflichtigen Account berechtigt, ohne dass das vorgenannte Widerspruchsrecht besteht.
3. Nutzungsvoraussetzungen/ Gesundheitszustand des Nutzers und Hinweise
(1) Die Nutzung der mittels der APP verfügbaren Dienste setzt die kostenpflichtige Registrierung entweder als Verbraucher oder als Unternehmen voraus. Verbraucher iSd § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Als Unternehmen gelten alle natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Minderjährigen Personen ist eine Anmeldung untersagt. Bei juristischen Personen ist zusätzlich eine vertretungsberechtigte natürliche Person anzugeben.
(2) Die Registrierung und damit die Nutzung der APP ist ausschließlich volljährigen Personen gestattet. Verbraucher und Unternehmen werden nachfolgend auch „Nutzer“ genannt. Dies gilt unabhängig von etwaigen Alterskennzeichnungen in App-Stores. Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt. Für Unternehmen kann die Nutzung von ZYGAPO sowie die zugehörigen Lizenzen über eine gesonderte Verwaltungsoberfläche (z. B. über eine Kundenkonsole) gesteuert werden. Einzelheiten hierzu ergeben sich aus den jeweils mit dem Diensteanbieter vereinbarten Leistungsbeschreibungen und unseren Datenschutzhinweisen.
(3) Die über die APP angebotenen Übungen wurden nach bestem Wissen erstellt und richten sich an gesunde Erwachsene mit durchschnittlicher körperlicher Belastbarkeit. Die Nutzung der APP erfolgt dabei auf eigene Verantwortung. Bei gesundheitlichen Einschränkungen, Schmerzen, Schwangerschaft, kürzlichen Operationen oder bekannten Rückenproblemen ist vor der Nutzung ärztlicher Rat einzuholen. Bei auftretenden Beschwerden ist die Nutzung unverzüglich einzustellen und medizinischer Rat zu suchen. Davon sind temporär auftretende Belastungserscheinungen (Muskelkater) ausgenommen, da diese durch anfänglich übermäßiges Üben auftreten können und mit etwas Ruhe selbständig vergehen.
(4) Die Nutzung der APP sollte bei körperlich eingeschränkten bzw. gesundheitlich vorbelasteten Personen nur nach vorheriger Konsultation eines Arztes bzw. entsprechend qualifizierten Therapeuten erfolgen. Dies gilt insbesondere bei nachfolgenden Erkrankungen bzw. Einschränkungen, nämlich wenn der Nutzer
- einen Wirbelsäulentumor, eine Krebserkrankung oder übermäßiges nächtliches Schwitzen, unerklärliche Gewichtsabnahme und/oder unerklärliche Müdigkeit hat,
- bereits an der Wirbelsäule operiert wurde,
- einen Bandscheibenvorfall oder sensomotorische Beschwerden (z. B. Schwäche oder Gefühlsverlust in seinen Armen) hat oder hatte,
- wegen Schlaganfall, Lähmungen, Multipler Sklerose, Krampfleiden, Thrombose oder Psychose ärztlich behandelt wird,
- gestürzt ist oder eine andere körperliche Verletzung erlitten hat und nicht medizinisch untersucht wurde, um Verletzungen der Wirbelsäule, des Rückenmarks oder des betroffenen Gelenks auszuschließen,
- unter einer bekannten rheumatischen Erkrankung leidet oder eine niedrige Knochendichte hat (altersbedingter Knochenschwund oder andere medizinische Gründe),
- aktuell an einer akuten Entzündung, Fieber, geschwollenen bzw. stark erwärmten Gelenken leidet oder in der Vergangenheit die Diagnose eines Infektes im Bereich der Wirbelsäule erhalten hat.
Beachtet die nutzende Person die vorliegenden Hinweise nicht, erfolgt die Nutzung auf eigene Gefahr!
(5) Vor Nutzung der App-Dienste ist die über APP und Webseite abrufbare Gebrauchsanweisung aufmerksam komplett durchzulesen. Vor der Ausführung einer Übung sind die Übungsanleitungen im Anleitungsvideo und die textlichen Erklärungen unter den Anleitungsvideos zu beachten. Sie enthalten wichtige Information zur korrekten Ausführung der Übungen. Bei Unsicherheit, wie eine Übung auszuführen ist, ist diese abzubrechen und der Diensteanbieter zu konsultieren. Obwohl die Übungen so ausgewählt wurden, dass sie für das Training zu Hause in Eigenregie ohne anwesenden Therapeuten geeignet sind, kann die falsche Ausführung der Übungen zu Schmerzen und Verletzungen führen. Anweisungen eines Therapeuten in Bezug auf die Übungen und Bewegungen stehen immer über den Anleitungen in der App und müssen immer exakt befolgt werden. Eine Missachtung der Anweisungen des Therapeuten bei der Anwendung der App kann zu Schmerzen und Verletzungen führen. Der Diensteanbieter übernimmt keine Haftung für gesundheitliche Schäden, die durch eine unsachgemäße Ausführung der Übungen oder durch Nichtbeachtung der vorliegenden Hinweise durch den Nutzer entstehen.
Fragen an den Diensteanbieter können jederzeit an dessen in der APP oder der Website abrufbaren Kontaktdaten gestellt werden.
4. Technische Voraussetzungen zur Nutzung der APP
Die technischen Voraussetzungen für die Nutzung der APP entnehmen Sie der jeweiligen Beschreibung auf der Website bzw. dem jeweiligen App-Store. Der Zugriff auf die APP setzt ein internetfähiges Endgerät sowie eine stabile Internetverbindung voraus. Etwaige Kosten für Datenübertragungen trägt der Nutzer selbst. Für einzelne Funktionen (insbesondere zur Auswertung der Körperhaltung und zur Verwendung des Buddy-Modus) benötigt die APP zudem Zugriff auf die Kamera des Endgeräts. Für die optionale Funktion des Teilens von Erfolgen kann ein Zugriff auf die Bildergalerie des Geräts erforderlich sein. Diese Zugriffe erfolgen nur, wenn der Nutzer die entsprechenden Berechtigungen erteilt und die Funktionen aktiv nutzt.
5. Registrierungsvorgang und Abschluss eines kostenpflichtigen Nutzungsvertrags bzw. Einrichtung eines kostenlosen Testzugangs
(1) Um die Dienste der APP in Anspruch nehmen zu können, müssen die Nutzer mit dem Diensteanbieter einen Nutzungsvertrag schließen. Die müssen für den Vertragsschluss bei der Registrierung die erforderlichen Angaben machen, die vorliegenden Nutzungsbedingungen akzeptieren und die für den Nutzungszeitraum vereinbarte Vergütung mittels des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bestätigen. Die während der Registrierung vom Diensteanbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen vollständig und korrekt angegeben werden.
(2) Nach Abschluss der Registrierung behält sich der Diensteanbieter eine Überprüfung der Daten auf Vollständigkeit und Plausibilität vor. Sind die Angaben aus Sicht des Diensteanbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Diensteanbieters keine sonstigen Bedenken, benachrichtigt dieser den Nutzer hiervon mittels einer Bestätigungs-E-Mail. Mit Zugang der E-Mail gilt die Registrierung abgeschlossen und der Nutzungsvertrag als rechtsverbindlich geschlossen. Für die Nutzung der Dienste auf der APP müssen Sie dann lediglich den in der Bestätigungs-E-Mail enthaltenen Link anklicken.
(3) Sollten Sie innerhalb von drei Werktagen nach Abschluss der Registrierung keine Bestätigungs-E-Mail erhalten haben, gilt Ihr Antrag als abgelehnt. In diesem Fall ist kein Nutzungsvertrag mit Ihnen geschlossen worden. Der Diensteanbieter ist nicht verpflichtet, Ihnen den Grund für das Nichtzustandekommen des Nutzungsvertrags mitzuteilen.
(4) Ungeachtet der in den Absätzen 1 bis 3 beschriebenen Registrierung zwecks Abschlusses eines kostenpflichtigen Accounts steht dem Nutzer ab Registrierung auch die Möglichkeit zur Nutzung eines kostenlosen Testzeitraums von vierzehn (14) Tagen mit eingeschränktem Funktionsumfang zur Verfügung („Testzeitraum“). Nach Ablauf des Testzeitraums endet der Zugriff auf die App automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine fortgesetzte Nutzung der App setzt den Abschluss eines kostenpflichtigen Accounts voraus. Der Anbieter wird den Nutzer vor Ablauf des Testzeitraums auf die Erforderlichkeit des Abschlusses eines solchen Accounts hinweisen. Hierauf wird der Nutzer auch innerhalb der APP im Rahmen des Registrierungsvorgangs hingewiesen.
6.Verbraucherinformation: Vertragssprache, Speicherung Ihrer Vertragsdaten
(1) Die Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Die Buchung mit Einzelheiten zum geschlossenen Nutzungsvertrag wird vom Diensteanbieter gespeichert. Die Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zugesendet; sie können aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere APP aufgerufen werden.
(3) Nach der Registrierung können Sie auf die von Ihnen gebuchten Leistungen über den Login-Bereich einsehen.
7. Verbraucherinformation: Korrekturhinweis
Sie können Ihre Eingaben vor Abschluss der Registrierung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Den Registrierungsvorgang können Sie auch jederzeit durch Schließen der APP vollständig beenden, so dass Sie keinen entgeltlichen Nutzungsvertrag schließen.
8. Verbraucherinformation: Widerrufsrecht
Über das 14-tägige Widerrufsrecht und dessen Ausschluss wird der Nutzer, bei dem es sich um einen Verbraucher handelt, zu Beginn der Nutzungsmöglichkeit (Tag des Vertragsschlusses) gesondert belehrt. Die entsprechende Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular finden Sie hier.
9. Verbraucherinformation: Nichtteilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren
Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10. Verantwortung für die Zugangsdaten
(1) Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach Erhalt der E-Mail gemäß Ziff. 4 Abs. 2 und Bestätigung des in der E-Mail enthaltenen Links den Zugang zur APP freischalten und sich anschließend einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
(2) Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(3) Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu der APP und die Nutzung der damit zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie bzw. durch die von Ihnen bevollmächtigten Personen erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Diensteanbieter unverzüglich zu informieren.
(4) Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
11. Aktualisierung Ihrer Daten
Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer der Nutzung der APP eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben unverzüglich in Ihren persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie uns Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich über die Supportfunktion in der APP, auf der unserer Webseite oder per E-Mail mit. Zusätzlich bieten wir über unsere Hilfeseite unter https://help.zygapo.com/ Funktionen zur Verwaltung Ihres Accounts an (z. B. Passwort anfordern, Account löschen, Account wiederherstellen). Einzelheiten hierzu finden Sie in der dortigen Beschreibung sowie in unserer Datenschutzerklärung.
12. Zahlungsmodalitäten
(1) Die Nutzung der kostenpflichtigen App setzt den vorherigen Erwerb über den jeweiligen App Store (z. B. Apple App Store oder Google Play Store) bzw. über die Website des Diensteanbieters voraus. Es gelten die jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise.
(2) Die Abrechnung und Zahlungsabwicklung erfolgen über den jeweiligen App Store bzw. der während der Buchung vereinbarten Zahlungsart. Es gelten ergänzend die Nutzungs- und Zahlungsbedingungen des entsprechenden Anbieters. Bei Erwerb über die App-Stores von Google oder Apple gelten die dort vorgesehenen Regelungen zur Vertragsverlängerung, Kündigung und etwaigen Rückabwicklung; bei direktem Erwerb über unsere Website bzw. Desktop-Anwendung gelten die vorliegenden Nutzungsbedingungen.
(3) Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, für eine ausreichende Deckung der angegebenen Zahlungsmethode zu sorgen. Etwaige durch Rückbuchungen oder fehlgeschlagene Zahlungen entstehende Kosten (z. B. Rücklastschriftgebühren) können dem Nutzer weiterbelastet werden, sofern er diese zu vertreten hat.
(5) Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise für zukünftige Abrechnungszeiträume zu ändern. Der Nutzer wird hierüber rechtzeitig, mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten der Preisänderung, informiert. Im Falle einer Erhöhung der Preise steht dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu.
13. Laufzeiten / Kündigung
(1) Der mit Ihnen geschlossene Nutzungsvertrag läuft über die von Ihnen während der Registrierung gebuchte Vertragslaufzeit, beginnend mit dem Zugang der E-Mail gemäß Ziff. 4 Abs. 2 zwei Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit erhalten Sie dann eine E-Mail mit der freiwilligen Option, den Vertrag zu den dort genannten Konditionen zu verlängern.
(2) Mit Wirksamwerden der Kündigung endet das Vertragsverhältnis und Sie dürfen Ihren Zugang nicht mehr nutzen. Der Diensteanbieter behält sich vor, den Benutzernamen sowie das Passwort mit Wirksamwerden der Kündigung zu sperren.
(4) Der Diensteanbieter behält sich vor, kostenlose Probeabos anzubieten. Einzelheiten hierzu finden sich auf der Website oder dem jeweiligen App-Store.
14. Angebot und Verfügbarkeit der Dienste
(1) Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den von Ihnen mit dem Diensteanbieter vereinbarten Leistungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf der APP verfügbaren Funktionalitäten.
(2) Zu den auf der APP verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Diensteanbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Nutzungsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Diensteanbieter Sie jeweils hinweisen wird.
(3) Für die kostenpflichtige Nutzung der APP gewährleistet der Diensteanbieter in seinem Verantwortungsbereich eine Verfügbarkeit von 99 % im Monatsmittel. Nicht in die Berechnung der Verfügbarkeit fallen die regulären Wartungsfenster der APP, die jeden Sonntag zwischen 2:00 und 4:00 Uhr liegen. Im Übrigen besteht ein Anspruch auf die Nutzung der auf der APP verfügbaren Dienste nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten beim Diensteanbieter. Der Diensteanbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit seiner Dienste. Jedoch können durch technische Störungen (wie z. B. Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler, technische Probleme in den Datenleitungen) zeitweilige Beschränkungen oder Unterbrechungen auftreten.
15. Änderungen von Diensten
Der Diensteanbieter ist jederzeit berechtigt, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen. Es können neue Funktionen eingeführt und bestehende durch gleichwertige ersetzt werden. Der Diensteanbieter wird hierbei jeweils auf Ihre berechtigten Interessen Rücksicht nehmen.
16. Schutz der Inhalte, Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter, Nutzungsrechte
(1) Die in der APP verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Diensteanbieters, der anderen Teilnehmer oder sonstiger Dritter, welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Die Zusammenstellung der Inhalte als solche ist ggf. geschützt als Datenbank oder Datenbankwerk iSd. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Sie dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Nutzungsbedingungen sowie im auf dem APP vorgegebenen Rahmen nutzen.
(2) Die in der APP verfügbaren Inhalte stammen teilweise vom Diensteanbieter und teilweise von anderen Teilnehmern bzw. sonstigen Dritten. Inhalte der Teilnehmer sowie sonstiger Dritter werden nachfolgend zusammenfassend „Drittinhalte“ genannt. Der Diensteanbieter führt bei Drittinhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Drittinhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Drittinhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Drittinhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
(3) Der Diensteanbieter räumt den Nutzern ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und widerrufliches Nutzungsrecht an der APP und den darin enthaltenen Inhalten ein, ausschließlich zur bestimmungsgemäßen Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen. Alle Rechte an der App und den bereitgestellten Inhalten, insbesondere Urheberrechte, Markenrechte und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter oder den jeweiligen Rechteinhabern. Es ist untersagt, Inhalte der App ohne Zustimmung des Anbieters zu vervielfältigen, verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder in anderer Form kommerziell zu nutzen.
17. Verbotene Aktivitäten
(1) Die auf der APP verfügbaren Dienste sind ausschließlich für die nichtkommerzielle Nutzung durch die Teilnehmer bestimmt. Jede Nutzung für oder im Zusammenhang mit kommerziellen Zwecken ist Ihnen untersagt, es sei denn, eine derartige Nutzung wurde Ihnen vom Diensteanbieter zuvor ausdrücklich und schriftlich erlaubt. Zur unerlaubten kommerziellen Nutzung zählen insbesondere
- alle Angebote und Bewerbungen entgeltlicher Inhalte, Dienste und/oder Produkte, und zwar
sowohl Ihrer eigenen als auch solche Dritter, - alle Angebote, Bewerbungen und Durchführungen von Aktivitäten mit kommerziellem
Hintergrund wie Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder
Schneeballsysteme, und - jede elektronische bzw. anderweitige Sammlung von Identitäts- und/oder Kontaktdaten (einschließlich E-Mail-Adressen) von Mitgliedern (z. B. für den Versand unaufgeforderter E-Mails).
(2) Ihnen sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der APP untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen.
(3) Des Weiteren sind Ihnen auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf der APP sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (z. B. durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
- die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
- die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
- die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation, die geeignet sind, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
- die Belästigung anderer Teilnehmer, z. B. durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
- die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
- die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf der APP verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem APP ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
(4) Ebenfalls untersagt ist Ihnen jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb der APP zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Diensteanbieters übermäßig zu belasten.
(5) Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung der APP bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an [Kontaktanschrift des Diensteanbieters]. Der Diensteanbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
(6) Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Diensteanbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.
18. Sperrung von Zugängen
(1) Der Diensteanbieter kann Ihren Zugang zu der APP vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass Sie gegen diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen und/oder geltendes Recht verstoßen bzw. verstoßen haben, oder wenn der Diensteanbieter ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Bei der Entscheidung über eine Sperrung wird der Diensteanbieter Ihre berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(2) Im Falle der vorübergehenden bzw. dauerhaften Sperrung sperrt der Diensteanbieter Ihre Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail.
(3) Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert der Diensteanbieter nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt Sie hierüber per E-Mail. Eine dauerhaft gesperrte Zugangsberechtigung kann nicht wiederhergestellt werden. Dauerhaft gesperrte Personen sind von der Teilnahme an der APP dauerhaft ausgeschlossen und dürfen sich nicht erneut auf der APP anmelden.
19. Datenschutz
Zu den Qualitätsansprüchen des Diensteanbieters gehört es, verantwortungsbewusst mit den persönlichen Daten der Nutzer (diese Daten werden nachfolgend „personenbezogene Daten“ genannt) umzugehen. Einzelheiten hierzu sind in unserer Datenschutzerklärung unter https://test.zygapo.com/datenschutz/ geregelt.
20. Haftungsbeschränkung
(1) Die Inhalte und Funktionen dieser App dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung im Sinne des ärztlichen Berufsrechts oder des Medizinprodukterechts dar. Sie ersetzen nicht die persönliche Konsultation von Ärztinnen oder anderem medizinischem Fachpersonal. Nutzer sollten bei gesundheitlichen Fragen oder Beschwerden stets professionellen medizinischen Rat einholen. Die Nutzung der App erfolgt auf eigene Verantwortung.
(2) Der Diensteanbieter haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Schäden, die
- auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns oder unseren gesetzlichen
Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder - auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, oder auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung die Vertragsparteien regelmäßig vertrauen und vertrauen dürfen. Die Haftung für Kardinalpflichten ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Diensteanbieter jedoch nur für den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden und nur, sofern diese durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurde.
(4) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Die zwingenden Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
21. Schlussbestimmungen
(1) Sofern in diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben ist, sind sämtliche Erklärungen, die im Rahmen der Teilnahme an der APP abgegeben werden, in Schriftform oder per E-Mail abzugeben. Die E-Mail-Adresse des Diensteanbieters lautet (E-Mail-Adresse). Die postalische Anschrift des Diensteanbieters lautet (Postanschrift). Änderungen der Kontaktdaten bleiben vorbehalten. Im Fall einer solchen Änderung wird der Diensteanbieter Sie hierüber in Kenntnis setzen.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.
(3) Diese Teilnahme- und Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). (4) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Teilnahme- und Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.